Nicht einschüchtern lassen!
6. Mai 2024
Am 05. Mai unterstützten wir die Dresdner Kundgebung „Aufstehen & Demokratie verteidigen!“ am Pohlandplatz. Dort waren nach Übergriffen auf Grünen- und SPD-Wahlhelfer*innen über 3000 Menschen zusammengekommen, um sich mit den Betroffenen solidarisch zu zeigen. Diese waren zuvor von Unbekannten attackiert und verletzt worden, bekannt wurde insbesondere der Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke. Doch auch die Redner*innen aller vertretenen Parteien sprachen über die zunehmend schwierigere Arbeit.
In allen Reden wurde außerdem sehr deutlich gemacht, dass das Klima vor allem durch die ständigen verbalen und tabulosen Ausfälle der sogenannten Alternative für Deutschland (AfD) angeheizt wird. Zu dieser Einschätzung trug auch eine Nachricht des sächsischen AfD-Landesvorsitzenden Jörg Urban bei, der der SPD einen eigenen Anteil an der Eskalation unterstellte.
Die wohl wichtigste und stärkste Rede hielt Andrea Hübler, Geschäftsführerin der RAA Sachsen, die noch einmal klarstellte, dass Sachsen seit vielen Jahren ein Problem mit rechter Gewalt hat und wir mehr als Symbolpolitik brauchen, um uns dieser Auseinandersetzung zu stellen.
Dies braucht auch vor allem eine deutliche und sichere Unterstützung der vielen Demokratie-Initiativen und eine Anerkennung der teils langjährigen ehrenamtlichen Arbeit zivilgesellschaftlicher Vereine. Die VVN-BdA steht an der Seite aller, die sich für den Erhalt einer pluralistischen Gesellschaft und streitbaren Demokratie einsetzen.
Gegen Faschismus, Geschichtsrevisionismus und Antisemitismus!
